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| OVG Niedersachsen, 02.12.1996 - 12 L 4848/95 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 02. Dezember 1996 - 12 L 4848/95 (https://dejure.org/1996,13876)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Braunschweig - 10 A 10280/93
- OVG Niedersachsen, 02.12.1996 - 12 L 4848/95
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 11.10.1993 - 12 L 7425/91
Verpflichtung; Durchsetzbarkeit; Luftfahrtunternehmen; Umrüstung; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 02.12.1996 - 12 L 4848/95
Das Luftfahrtbundesamt hatte auch davon ausgehen, daß die für die Umsetzung der Lufttüchtigkeitsanweisung zuständigen Personen bei der Klägerin deswegen der englischen Sprache mächtig seien (dies hat auch die Klägerin bei ihrem entsprechenden Einwand in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat nicht in Abrede gestellt), weil sich der betroffene Personenkreis auf diesem Gebiet ohnehin der englischen Sprache bedient und die Luftfahrtsprache generell englisch ist (s.a. NdsOVG, Urt. v. 11. Oktober 1993 - 12 L 7425/91 -, OVGE 44, 365, 369), für sie daher die durchzuführenden Maßnahmen eindeutig und verständlich bestimmt waren.
- VG Berlin, 24.03.2023 - 3 L 24.23
Eilantrag gegen "Gendern in der Schule" erfolglos
Maßgeblich ist vor allem, ob die Sprache für den Adressaten noch verständlich ist (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 2. Dezember 1996 - 12 L 4848/95 -, juris Rn. 37;… Rixen in Schoch/Schneider, 3. EL August 2022, VwVfG § 23 Rn. 23), wofür diesbezüglich auf den üblichen Sprachgebrauch abzustellen ist (…vgl. Heßhaus in BeckOK VwVfG, 58. Ed. 1. Januar 2023, VwVfG § 23 Rn. 99;… Huck in Huck/Müller, 3. Aufl., 2020, VwVfG § 23 Rn. 2).